1. § 1 Geltungsbereich dieser Geschäftsbedingungen

    myblog.de ermöglicht dem Nutzer das Führen eines Weblogs (Internet-Tagebuch). Diese Geschäftsbedingungen regeln die rechtlichen Beziehung zwischen beiden Parteien. Mit der Nutzung des Dienstes erkennt der Nutzer diese AGB an.

  2. § 2 Vorraussetzungen zur Nutzung des myblog.de-Dienstes

    Der Nutzer versichert, dass die eingetragenen persönlichen Daten wahrheitsgemäß und vollständig sind. Tritt, beispielsweise durch einen Umzug, eine Veränderung der persönlichen Daten ein, so ist dies myblog.de umgehend durch eine Abänderung unter entsprechendem Menüpunkt mitzuteilen. Durch die Registrierung erklärt sich der Nutzer bereit, dass die übermittelten Daten von myblog.de gespeichert werden. Der Nutzer ist jederzeit dazu berechtigt, seine Daten einzusehen und ggf. Angaben zu verändern bzw. zu löschen. Der Nutzer verpflichtet sich zur Geheimhaltung seiner Login-Daten, um Missbrauch durch unbefugte Dritte zu vermeiden. Der Nutzer verpflichtet sich zur nichtkommerziellen Nutzung des kostenlosen Dienstes. Werbebanner und die Teilnahme an Partnerprogrammen sind nicht gestattet. Mit der Mitgliedschaft bei myblog.de erklärt sich der Nutzer damit einverstanden, Informationsemails (Newsletter) von myblog.de zu empfangen. Derartige Zusendung geschieht maximal wöchentlich. Der Nutzer erklärt sich durch das Einstellen seiner Texte und Bilder mit der Verbreitung dieser Inhalte durch myblog.de einverstanden. myblog.de hat das Recht die Einträge des Nutzers zu nutzen und zu verbreiten.

  3. § 3 Haftung

    1. Der Nutzer garantiert, dass seine Beiträge nicht gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Insbesondere werden keine pornographischen, obszönen, diffamierenden, verleumderischen, beleidigenden, bedrohenden, volksverhetzenden oder rassistischen Inhalte, Informationen, Bilder oder anderes Material eingestellt. Urheberrechte und ähnliche Schutzrechte Dritter sind zu beachten. Das Mitglied haftet in vollem Umfang für die von ihm eingestellten Inhalte, Texte, Hyperlinks und Bilder. myblog.de kontrolliert die eingestellten Inhalte aufgrund ihrer Masse nicht. myblog.de übernimmt keine Haftung für die innerhalb der Weblogs bereitgestellten Inhalte und Informationen. myblog.de haftet nicht für Schäden, die durch Fehler, Verzögerungen oder Unterbrechungen in der Übermittlung, bei Störungen der technischen Anlagen und des Services, unrichtige Inhalte, Verlust oder Löschung von Daten, Viren oder in sonstiger Weise bei Mitgliedern entstehen können.

  4. § 4 Datenschutzbestimmungen

    1. myblog.de verpflichtet sich, im Hinblick auf die übermittelten persönlichen Daten der Mitglieder die datenschutzrechtlichen Regelungen des Gesetzgebers einzuhalten. Insbesondere garantiert myblog.de, dass die übermittelten persönlichen Daten streng vertraulich behandelt werden. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur, soweit das Mitglied sich damit ausdrücklich einverstanden erklärt hat. Soweit dies notwendig ist, um dem anwendbaren Recht, einem Gerichtsverfahren oder einer behördlichen Verfügung zu genügen, gibt myblog.de die eingestellten persönlichen Daten an die jeweiligen Instanzen weiter.

  5. § 5 Kündigung

    Jeder Nutzer hat das Recht, jederzeit seine Mitgliedschaft zu kündigen. Es besteht kein Anspruch des Nutzers auf Inanspruchnahme der myblog.de-Dienste. Myblog.de behält sich das Recht vor, ohne Angabe von Gründen eine Teilnahme zu verweigern oder zu späterem Zeitpunkt zu beenden.

  6. § 6 Schlußbestimmungen

    1. myblog.de behält sich vor, jederzeit ohne Vorankündigung diese Geschäftsbedingungen abzuändern oder zu erweitern. Der User erklärt sich mit der Änderung einverstanden, sofern er nicht innerhalb einer Frist von 14 Tagen per Email widerspricht. Die Änderungen treten erst in Kraft, wenn der Nutzer per E-Mail darauf aufmerksam gemacht wurde. Auf die vorliegenden Bestimmungen findet deutsches Recht Anwendung.


Spezielle Nutzungsbedingungen zum Starblog-Nutzerkonto bei www.myblog.de
(Stand: Mai 2009)

  • 1. Geltungsbereich
    Der myblog.de Starblog-Nutzerkonto („Starblog-Nutzerkonto“) ist ein Spezialservice der myblog AG, Hamburg, für das Weblog-Nutzerkonto des Kunden. Ergänzend zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für diesen Service die folgenden Speziellen Nutzungsbedingungen.
  • 2. Leistungspflichten
    • (1) myblog.de gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Server von 98 % im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von myblog.de liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) nicht zu erreichen ist. myblog.de kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.
    • (2) Den detaillierten Umfang der Funktionen des Starblog-Nutzerkontos finden Sie im eingeloggten Bereich unter "Shop". Die Höhe der Nutzungsgebühr kann der aktuellen Preisliste (ebenfalls zu finden unter "Shop") zum Starblog-Nutzerkonto entnommen werden. Die Bezahlung der Nutzungsgebühr kann online über einen externen Dienstleister erfolgen.
    • (3) myblog.de ist berechtigt, das Angebot des Starblog-Nutzerkontos einzustellen oder zu unterbrechen. In einem solchen Fall werden dem Kunden die entsprechenden Gebühren erstattet; weitere Ansprüche des Kunden bestehen nicht. Zudem ist myblog.de berechtigt, den Service oder diese Bedingungen zu ändern. IM FALLE VON FÜR DEN KUNDEN NACHTEILIGEN ÄNDERUNGEN STEHT DEM KUNDEN EIN AUSSERORDENTLICHES KÜNDIGUNGSRECHT ZU, VON DEM ER BIS ZU VIER WOCHEN NACH BENACHRICHTIGUNG GEBRAUCH MACHEN KANN. Nach Ablauf dieser Frist läuft der Vertrag zu den geänderten Konditionen fort.
  • 3. Vertragslaufzeit
    • (1) Der Vertrag wird für drei Monate (90 Tage) abgeschlossen. Dies gilt nicht, wenn mit dem Kunden gesondert Abweichendes vereinbart wird. myblog.de ist bei Verträgen, in denen für den Kunden eine Mindestlaufzeit gilt, berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende zu kündigen.
    • (2) Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für myblog.de insbesondere dann vor, wenn der Kunde mit der Zahlung der Entgelte mehr als 20 Kalendertage in Verzug gerät.

      BEI EINEM BEGRÜNDETEN VERDACHT, DASS DER KUNDE GEGEN DIE VORLIEGENDEN NUTZUNGSBEDINGUNGEN ODER DIE COMMUNITY-RICHTLINIEN VERSTOSSEN HAT, IST myblog.de NACH VORHERIGER ABMAHNUNG BERECHTIGT, DIESEN VERTRAG ZU KÜNDIGEN UND DAS WEBLOG-NUTZERKONTO DES KUNDEN ZU SPERREN. LIEGT EIN EINDEUTIGER VERSTOSS GEGEN DIE VORLIEGENDEN NUTZUNGSBEDINGUNGEN ODER DIE COMMUNITY-RICHTLINIEN (Z.B. EIN VERSTOSS GEGEN GELTENDES RECHT) VOR, KANN DIE KÜNDIGUNG UND SPERRUNG AUCH OHNE ABMAHNUNG DIREKT ERFOLGEN. Eine Erstattung von Gebühren findet nicht statt.
    • (3) Kündigt der Kunde das Starblog-Nutzerkonto, wird sein Weblog-Nutzerkonto auf den üblichen Speicherplatz für das kostenlose Nutzerkonto und die erlaubte Anzahl von im kostenlosen Nutzerkonto enthaltenen Weblogs und Weblog-Funktionen reduziert. Die Nutzung des Weblog-Nutzerkontos ist so lange nicht möglich, bis der Kunde sein Weblog-Nutzerkonto auf den Speicherplatz für ein kostenfreies Free Weblog-Nutzerkonto reduziert und überzählige Weblogs gelöscht hat.

      Der Kunde wird von myblog.de benachrichtigt, wenn die entsprechenden Grenzen überschritten sind, um ihm die Möglichkeit zu geben, entsprechende Daten zu löschen oder herunterzuladen. Wenn der Kunde 60 Tage nach der Kündigung seine Daten noch nicht gelöscht hat, wird myblog.de jegliche Daten über dem vorgesehenen Limit löschen, beginnend mit den größten Dateien.Jegliche gelöschten Daten sind bei myblog.de nicht mehr erhältlich.
    • (4) Eine Übertragung der Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag durch den Kunden auf eine dritte Person ist nur bei vorheriger ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung durch myblog.de möglich.
  • 4. Preise und Zahlungen
    • (1) myblog.de ist berechtigt, die Entgelte maximal einmal je Quartal zu erhöhen. Die Preiserhöhung bedarf der Zustimmung des Kunden. Die Zustimmung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Preiserhöhung nicht binnen 4 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. myblog.de verpflichtet sich, den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen. Die Preise sind Festpreise. Soweit nicht die Hauptleistungspflicht. d.h. die Pflicht zur Zahlung des nutzungsunabhängigen Grundentgelts betroffen ist, bestimmt myblog.de die Entgelte durch die jeweils aktuelle Preisliste nach billigem Ermessen. Im Verzugsfall berechnet myblog.de Zinsen in Höhe von zehn Prozent jährlich und ist berechtigt, das Weblog-Nutzerkonto des Kunden sofort zu sperren. Der gesetzliche Verzugszins ist in jedem Fall der Mindestzins.
    • (2) Die nutzungsabhängigen Entgelte werden mit Rechnungsstellung fällig. Andere Entgelte hat der Kunde im Voraus zu zahlen. Der Abrechnungszeitraum bestimmt sich nach dem jeweils bestellten Tarif (laut aktueller Leistungsbeschreibung, zu finden bei myblog.de im eingeloggten Bereich unter "Shop"), längstens jedoch auf zwölf Monate. Gesonderte Vereinbarungen mit dem Kunden haben Vorrang. Die Rechnung wird in das Konfigurationsmenü des Kunden eingestellt (unter "Shop") und kann dort von ihm abgerufen werden.
    • (3) Bei Rücklastschriften, die der Kunde zu vertreten hat, berechnet myblog.de EUR 9,60 pro Lastschrift, es sei denn, der Kunde weist nach, dass ein Schaden überhaupt nicht oder in wesentlich geringerer Höhe entstanden ist.
      Bei Rückbelastungen von Kreditkartenzahlungen („Charge-back“), die der Kunde zu vertreten hat, berechnet myblog.de EUR 30,00 pro Rückbelastung, es sei denn, der Kunde weist nach, dass ein Schaden überhaupt nicht oder in wesentlich geringerer Höhe entstanden ist.
    • (4) Gegen unsere Forderungen kann der Kunde nur mit unwidersprochenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.
    • (5) Es erfolgt bei einer vorzeitigen Kündigung keine Erstattung bereits gezahlter Nutzungsentgelte, sofern nicht die Kündigung von myblog.de verschuldet wurde. Dies gilt auch, falls sich der Kunde entschließen sollte, das Starblog-Nutzerkonto vor Ablauf der Vertragslaufzeit nicht mehr zu nutzen.
  • 5. Widerrufsrecht
    SIE KÖNNEN IHRE BESTELLUNG DES STARBLOG-NUTZERKONTOS INNERHALB VON 14 TAGEN GEGENÜBER myblog.de OHNE ANGABE VON GRÜNDEN IN TEXTFORM (Z.B. BRIEF, FAX, E-MAIL) WIDERRUFEN. DIE FRIST BEGINNT FRÜHESTENS MIT VERTRAGSABSCHLUSS. ZUR WAHRUNG DER FRIST GENÜGT DIE RECHTZEITIGE ABSENDUNG DES WIDERRUFS. DER WIDERRUF IST ZU RICHTEN AN: MyBlog Media GmbH, Schüsselbuden 22-28, 23552 LÜBECK.

    IHR WIDERRUFSRECHT ERLISCHT VORZEITIG, WENN myblog.de MIT DER AUSFÜHRUNG DER DIENSTLEISTUNG MIT IHRER AUSDRÜCKLICHEN ZUSTIMMUNG VOR ENDE DER WIDERRUFSFRIST BEGONNEN HAT ODER SIE DIESE SELBST VERANLASST HABEN, Z.B. DURCH INANSPRUCHNAHME DER LEISTUNG. BEI WIRKSAMEN WIDERRUF SIND DIE BEIDERSEITS EMPFANGENEN LEISTUNGEN ZURÜCKZUGEWÄHREN UND GEGEBENENFALLS GEZOGENE NUTZUNGEN (Z.B. ZINSEN) HERAUSZUGEBEN. KÖNNEN SIE DIE EMPFANGENE LEISTUNG GANZ ODER TEILWEISE NICHT ODER NUR IM VERSCHLECHTERTEN ZUSTAND ZURÜCKGEWÄHREN, MÜSSEN SIE myblog.de INSOWEIT GEGEBENENFALLS WERTERSATZ LEISTEN. ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG.


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